Hier können Sie nachverfolgen, welche Themen mich in der letzten Zeit besonders im Landtag beschäftigt haben. Dafür haben wir Abgeordneten – insbesondere in der Opposition – die Möglichkeit der sogenannten Kleinen Anfrage.
Was ist eine Kleine Anfrage?
Mit einer Kleinen Anfrage kann jede/r Abgeordnete Auskunft von der Landesregierung verlangen. Die Kleine Anfrage wird schriftlich gestellt und darf sich nur auf einen eingegrenzten Sachverhalt beziehen. Oft werden damit Probleme aus dem Wahlkreis des Fragestellers aufgegriffen.
Innerhalb von vier Wochen soll die Landesregierung schriftlich antworten. Geschieht dies nicht, kann der Fragesteller beantragen, dass die Landesregierung seine Kleine Anfrage in der Plenarsitzung mündlich beantwortet.
Diese Kleinen Anfragen habe ich an die Landesregierung gestellt und folgende Antworten bekommen:
- Funklöcher im Kreis Steinfurt:
- Gemeinsame Kleine Anfragen u.a. mit Thomas Kutschaty zur Ruhrkonferenz:
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- Sachstand des Projektes „Neue Impulse für die Zusammenarbeit von Unternehmen und Vereinen vor Ort“
- Sachstand des Projektes „Netzwerk Unternehmensengagement RUHR“
- Sachstand des Projektes „Open District Hub Bochum“
- Sachstand des Projektes „Ausbauinitiative Erneuerbare Wärme“
- Sachstand des Projektes „Handwerkerinitiative Energie/Wärme“
- Sachstand des Projektes „Marketingkampagne Erneuerbare Energien“
- Sachstand des Projekts „Beratungsbüro SmarteQuartiere“
- Sachstand des Projektes „Projektaufruf SmarteQuartiere“
- Sachstand des Projektes „Ausbauinitiative Erneuerbarer Strom“
- Sachstand des Projektes „Förderung und Transfer sichtbar machen“
- Sachstand des Projektes „Know-how Locator“
- Sachstand des Projektes „Spitzencluster Industrielle Innovation“
- Sachstand des Projektes „Vernetzung der Schlüsselakteure für Innovation“
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- Kreuzung Püsselbüren:
- Heimatförderung/Informations- und Budgetrecht:
- Heimatförderung:
- Trockenheit:
- Lehrermangel an den Berufsschulen im Münsterland?
- Folgen der Trockenheit im Kreis Steinfurt
- Hausärztliche Versorgung im Kreis Steinfurt
- Fachärztliche Versorgung im Kreis Steinfurt
- Notärztliche Versorgung im Kreis Steinfurt
- Sicherheits- und Gestaltungsmaßnahmen an der L 591 in Riesenbeck
- Private Institutionen/Initiativen nutzen für benachteiligte Schulen im Kreis Steinfurt
- Wird die Landesregierung Maßnahmen zur Unfallvermeidung an der Kreuzung Püttenbeckstraße/Ibbenbürener Straße bei Recke (Kreis Steinfurt) ergreifen?
- „Man soll den Stahl schmieden solange er heiß ist“ – Hat die Landesregierung den Stahlgipfel ein Jahr später erkalten lassen?
- Verkehrssicherheit für Radfahrer an der L 590
- Schulpauschale:
- Industriepolitik:
- Strukturwandel Kohleregion Ibbenbüren:
- Verlängerung der L 591 bei Lengerich und Lienen
- Wasserschutzpolizei:
- Ladenöffnung:
- Digitalisierung an Schulen:
- Soziokulturelle Zentren/Gastronomie:
- Inklusion in Schulen:
- EU-Förderung:
- Fachkräftemangel:
- Hochschule:
- Feuerwehr:
- Schwimmunterricht:
- Rhein-Ruhr-Express:
- Landeseigene Wohnungen:
- Stellenbedarf an Schulen:
- Kinderarmut:
- Lohndumping:
- Kohleregion Ibbenbüren:
- Lehrkräftemangel:
- Strukturwandel der Kohleregionen:
- Ruhrgebietskonferenz/Strukturwandel Kohleregion Ibbenbüren:
- Windkraft:
- Steinkohle-Subventionen:
- Kita-Gebühren:
- Polizei-Bezirksdienst:
- Gründerpreis NRW 2017:
