Themen: Kleine Anfragen und Antworten › Frank Sundermann

Was ist eine Kleine Anfrage?

Mit einer Kleinen Anfrage kann jede/r Abgeordnete Auskunft von der Landesregierung verlangen. Die Kleine Anfrage wird schriftlich gestellt und darf sich nur auf einen eingegrenzten Sachverhalt beziehen. Oft werden damit Probleme aus dem Wahlkreis des Fragestellers aufgegriffen.

Innerhalb von vier Wochen soll die Landesregierung schriftlich antworten. Geschieht dies nicht, kann der Fragesteller beantragen, dass die Landesregierung seine Kleine Anfrage in der Plenarsitzung mündlich beantwortet.

Diese Kleinen Anfragen habe ich an die Landesregierung gestellt und folgende Antworten bekommen:

Hochschule:
- Fachhochschule – wird die Kohleregion Ibbenbüren von der Landesregierung berücksichtigt?
  - Antwort der Landesregierung

Feuerwehr:
- Wie wird eine angemessene, gleichwertige Ausstattung der Feuerwehren in ländlichen Flächenkommunen gewährleistet?
  - Antwort der Landesregierung

Schwimmunterricht:
- Was unternimmt die Landesregierung, um den Schwimmunterricht an den Schulen im Kreis Steinfurt zu gewährleisten?
  - Antwort der Landesregierung

Rhein-Ruhr-Express:
- Setzt sich die Landesregierung für die Belange der Berufspendler, Studenten und Schüler in Kattenvenne, Westbevern, Ostbevern, Lengerich, Natrup-Hagen und Hasbergen ein?
  - Antwort der Landesregierung

Landeseigene Wohnungen:
- Wie stellt sich die Schutzwirkung der Sozialcharta im Vertrag über den Verkauf der landeseigenen Wohnungen der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) im August 2008 für die Bewohnerinnen und Bewohner der ehemals landeseigenen Wohnungen im Kreis Steinfurt heute dar?
  - Antwort der Landesregierung

Stellenbedarf an Schulen:
- Stellenbedarf und Stellenversorgung an Schulen in den Kommunen des Kreises Steinfurt

Kinderarmut:
- Kinderarmut im Kreis Steinfurt
  - Antwort der Landesregierung
  - Anlagen zur Antwort der Landesregierung

Lohndumping:
- Lohndumping bei real,- und im Einzelhandel verhindern – Was tut die Landesregierung?
  - Antwort der Landesregierung

Nitrat:
- Nitratbelastung des Grundwassers im Kreis Steinfurt
  - Antwort der Landesregierung

Schiffsverkehr:
- Nun auch schon Rekordstaus auf den Kanälen in NRW?
  - Antwort der Landesregierung

Kohleregion Ibbenbüren:
- EU-Strukturfördermittel für Strukturwandel in der Kohleregion Ibbenbüren
  - Antwort der Landesregierung

Fachärztemangel:
- Wie groß ist der Fachärztemangel im Kreis Steinfurt?
  - Antwort der Landesregierung

Lehrkräftemangel:
- Welche Auswirkungen hat der NRW-Lehrkräftemangel im Kreis Steinfurt?

Strukturwandel der Kohleregionen:
- Wieso nutzt die Landesregierung nicht alle verfügbaren Instrumente der Europäischen Union zur Unterstützung und Gestaltung des Strukturwandels in den Kohleregionen?
  - Antwort der Landesregierung

Ruhrgebietskonferenz/Strukturwandel Kohleregion Ibbenbüren:
- Ruhrgebietskonferenz: Ignoriert die Landesregierung den Strukturwandel in der Kohleregion Ibbenbüren?
  - Antwort der Landesregierung

Windkraft:
- Windkraft in NRW – rechtliche Verlässlichkeit statt politischer Verhinderungskampagne
  - Antwort der Landesregierung

Steinkohle-Subventionen:
- Abschmelzende Steinkohle-Subventionen werden komplett In die Infrastruktur des Landes investiert – Hält sich die Landesregierung an die eigenen Ankündigungen?
  - Antwort der Landesregierung

Kita-Gebühren:
- Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen in den Jugendamtsbezirken Emsdetten, Greven, Ibbenbüren, Rheine und des Kreises Steinfurt
  - Antwort der Landesregierung

Polizei-Bezirksdienst:
- Hat die Landesregierung die besondere Bedeutung des Polizei-Bezirksdienstes der Kreispolizeibehörde Steinfurt übersehen oder vergessen?
  - Antwort der Landesregierung

Gründerpreis NRW 2017:
- GRÜNDERPREIS NRW 2017: Ausdruck der propagierten neuen Gründerzeit in Nordrhein-Westfalen?
  - Antwort der Landesregierung

Medizinische Versorgung:
- Gefährdet die Landesregierung die medizinische Schnellversorgung von Schlaganfall-Patienten im Kreis Steinfurt?
  - Antwort der Landesregierung