Hier können Sie nachverfolgen, welche Themen mich in der letzten Zeit besonders im Landtag beschäftigt habe. Dafür haben wir Abgeordneten – insbesondere in der Opposition – die Möglichkeit der sogenannten Kleinen Anfrage.
Was ist eine Kleine Anfrage?
Mit einer Kleinen Anfrage kann jede/r Abgeordnete Auskunft von der Landesregierung verlangen. Die Kleine Anfrage wird schriftlich gestellt und darf sich nur auf einen eingegrenzten Sachverhalt beziehen. Oft werden damit Probleme aus dem Wahlkreis des Fragestellers aufgegriffen.
Innerhalb von vier Wochen soll die Landesregierung schriftlich antworten. Geschieht dies nicht, kann der Fragesteller beantragen, dass die Landesregierung seine Kleine Anfrage in der Plenarsitzung mündlich beantwortet.
Diese Kleinen Anfragen habe ich an die Landesregierung gestellt und folgende Antworten bekommen:
- Wird die Landesregierung Maßnahmen zur Unfallvermeidung an der Kreuzung Püttenbeckstraße/Ibbenbürener Straße bei Recke (Kreis Steinfurt) ergreifen?
- „Man soll den Stahl schmieden solange er heiß ist“ – Hat die Landesregierung den Stahlgipfel ein Jahr später erkalten lassen?
- Verkehrssicherheit für Radfahrer an der L 590
- Schulpauschale:
- Industriepolitik:
- Strukturwandel Kohleregion Ibbenbüren:
- Verlängerung der L 591 bei Lengerich und Lienen
- Wasserschutzpolizei:
- Ladenöffnung:
- Digitalisierung an Schulen:
- Soziokulturelle Zentren/Gastronomie:
- Inklusion in Schulen:
- EU-Förderung:
- Fachkräftemangel:
- Hochschule:
- Feuerwehr:
- Schwimmunterricht:
- Rhein-Ruhr-Express:
- Landeseigene Wohnungen:
- Stellenbedarf an Schulen:
- Kinderarmut:
- Lohndumping:
- Kohleregion Ibbenbüren:
- Lehrkräftemangel:
- Strukturwandel der Kohleregionen:
- Ruhrgebietskonferenz/Strukturwandel Kohleregion Ibbenbüren:
- Windkraft:
- Steinkohle-Subventionen:
- Kita-Gebühren:
- Polizei-Bezirksdienst:
- Gründerpreis NRW 2017: