Energiepolitik

Ich bin seit 2015 der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag und berichte auf diesen Seiten über meine Schwerpunktthemen und meine Arbeit im Bereich Energie und Energiewende.

 

Eine solidarische Energiewende für alle Menschen

Was können wir in Deutschland und NRW gegen die Erderwärmung tun? Wird der Klimaschutz Arbeitsplätze kosten? Und wer wird ihn bezahlen müssen? In einem Positionspapier zu einer Solidarischen Energiewende hat die SPD-Fraktion ihre zentralen Forderungen zusammengefasst:

  • Klimawandel bekämpfen – Klimaziele erreichen: Damit aus dem Klimawandel keine Katastrophe wird, müssen die CO2-Emmissionen in Deutschland und NRW bis 2050 um 95 Prozent sinken.
  • Wohlstand und Jobs nachhaltig sichern: Wir kämpfen dafür, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Industrie, Dienstleistung und Mittelstand nicht die Verlierer des Klimaschutzes, sondern die Gewinner des Wandels sein werden.
  • Energiewende geht nur gerecht: Der Lebensstil des oberen Drittels der Gesellschaft beansprucht ein Vielfaches an CO2 als jener des unteren Drittels. Damit wäre dann auch gesagt, wer die Last der Energiewende tragen muss.

 

Neue und sichere Jobs

Die Energiewende wird zu neuen und sicheren Jobs führen. Technologische Innovationen für den Klimaschutz werden unser Leben verbessern. Das setzt allerdings voraus, dass der Staat die richtigen Regeln setzt und selbst massiv investiert: in ein neues Energiesystem, in neue Verkehrssysteme, in digitale Netze und ökologische Technologien. Mit dem nun beschlossenen Fahrplan zum Ausstieg aus der Braun- und Steinkohle ist dafür ein gutes Fundament gelegt worden. 15 Milliarden Euro werden in den nächsten Jahren investiert.

 

Fortschritt und Wohlstand durch Industrie und Umweltschutz

Dann werden Stahlwerke mit Wasserstoff betrieben und mehr Züge gebaut. Elektrofahrzeuge werden mit grünem Strom oder Wasserstoff betankt und Gebäude mit Wärme aus grünem Gas beheizt. Viele Rohstoffe werden nicht mehr importiert, sondern in Kreisläufen erhalten. Das alles bedeutet Fortschritt und Prosperität durch Industrie und Umweltschutz.

 

Klimaschutz und Verteilungsgerechtigkeit

Allerdings: Klimaschutz geht nur gerecht. Klimaschutz und Verteilungsgerechtigkeit gehören untrennbar zusammen. Mit dem Klimaschutzprogramm auf Bundesebene ist die sozialdemokratische Handschrift klar erkennbar. Damit ist für uns das Thema aber nicht beendet. Wo nötig, wollen wir nachsteuern.