Meldungen-Reden-Anträge

Aktuell

Priorisierung bringt Klarheit beim Straßenbau

Die SPD-Landtagsabgeordneten Elisabeth Veldhues und Frank Sundermann begrüßen die Erarbeitung einer Rangfolge in der Planung von Bundes- und Landesstraßenbauprojekten. Eine entsprechende Liste hatte Landesverkehrsminister Harry Voigtsberger am Donnerstag im Verkehrsausschuss des Landtages vorstellt. "Die von Verkehrsminister Voigtsberger erstmals öffentlich vorgestellten Priorisierungslisten bringen mehr Klarheit und Wahrheit in den Straßenbau“, so die Abgeordneten.

Damit komme endlich mehr Transparenz in den öffentlichen Straßenbau. Zur Wahrheit gehöre auch, klar zu sagen, welche Projekte in den nächsten Jahren aufgrund der Finanzlage des Landes und des Bundes realisierbar sind und welche nicht. Darauf werden die zur Verfügung stehenden Planungskapazitäten vorrangig konzentriert.

"Erstmalig kann auf Basis dieser Priorisierung eine verlässliche, zielgenaue und nachvollziehbare Straßenbauplanung in Nordrhein-Westfalen erfolgen, die sich jenseits von Luftschlössern am Machbaren orientiert“, erklären die beiden SPD-Landtagsabgeordneten.

Auch für die Städte Greven, Lengerich und Saerbeck sei das Ergebnis positiv. So würden die Anschlussstellen Greven und Lengerich/Tecklenburg an der A1 sowie die B 475 (Ortsumgehung Saerbeck) weiter geplant und dem Baurecht zugeführt. Beide Abgeordneten betonten zudem, dass sie sich für eine angemessene Berücksichtigung der Belange von Anwohnerinnen und Anwohner einsetzen wollen.


Unsere Bilanz 2011

Dokumente: